Rechtliche Hinweise zur Benützung des Internet-Angebots des Kantons Basel-Stadt

Die Website www.bs.ch ist das Portal zum "offiziellen Basel", d.h. zu den Behörden des Kantons Basel-Stadt und der Stadt Basel. Die Ämter und Dienststellen sind in der Regel auf Sub-Sites vertreten (nach dem Muster www.xy-amt.bs.ch), zum Teil aber auch unter eigenen Domains (zumeist nach dem Muster www.xy-amt-bs.ch oder www.xy-amt-basel.ch). Die nachstehenden Ausführungen gelten für alle behördlichen Websites des Kantons. Personen, welche auf Websites des Kantons zugreifen und Informationen abrufen, erklären sich mit den nachfolgenden Bestimmungen einverstanden:

» Benutzung der Websites
» Zugang für Behinderte (Accessibility)
» Haftungsausschluss
» Gewährleistungsausschluss
» Verknüpfte Websites (Links) und Framing
» Datenschutz
» Schutz des Baselstabes

Benutzung der Websites

Der Kanton unternimmt alle Anstrengungen, um einen sicheren Betrieb der Websites sicherzustellen. Dennoch können Mängel wie z.B. Datenverlust oder -verfälschung, Virenbefall, Betriebsunterbruch etc. nicht ausgeschlossen werden. Der Zugriff auf die Websites erfolgt deshalb auf eigene Gefahr und in eigener Verantwortung.

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Zugang für Behinderte (Accessability)

Der Kanton Basel-Stadt ist bestrebt, seine Internet-Angebote auch Behinderten, insbesondere Sehbehinderten, zugänglich zu machen. Das Portal www.bs.ch wurde im Juni 2008 von der Stiftung Zugang für Alle mit der Bestnote (fünf Sterne) ausgezeichnet. Die übrigen Websites werden nach und nach gemäss den Anforderungen der Accessibility umgestaltet.

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Haftungsausschluss

Der Kanton lehnt jegliche Haftung für Schäden oder Folgeschäden ab, die sich aus dem Zugriff auf seine Websites beziehungsweise auf einzelne Teile davon (wie z.B. heruntergeladene Dokumente) deren Benutzung (bzw. aus der Unmöglichkeit des Zugriffs oder der Benutzung) oder Links auf andere Websites ergeben.

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Gewährleistungsausschluss

Der Kanton verwendet all seine Sorgfalt darauf, dass die Informationen auf den Websites zum Zeitpunkt der Veröffentlichung korrekt und aktuell sind und keine Rechte Dritter (insbesondere Rechte des Persönlichkeitsschutzes) verletzen. Dennoch können weder der Kanton noch einzelne Ämter oder Dienststellen eine Gewährleistung hinsichtlich der Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder Vollständigkeit der Information machen. Massgebliches Publikationsorgan ist das Kantonsblatt in der gedruckten Fassung (die elektronische Fassung finden Sie unter www.kantonsblatt.bs.ch).

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Verknüpfte Websites (Links) und Framing
Die Websites enthalten zum Teil Links zu Websites von Dritten, insbesondere auf private Angebote. Der Kanton übernimmt für deren Inhalt, den darauf angebotenen Produkten, Dienstleistungen oder sonstigen Angeboten sowie für die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen keine Verantwortung. Das Aktivieren eines Links erfolgt auf eigene Verantwortung. Im Übrigen besteht kein Anspruch auf das Einfügen von Links auf private Angebote.

Es ist ohne das ausdrückliche Einverständnis des Webmasters der jeweiligen Website nicht erlaubt, Inhalte kantonaler Websites in fremde Websites zu framen.

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Datenschutz
Daten, insbesondere auch schützenswerte Personendaten, die Sie uns zum Beispiel in einem Kontaktformular oder mittels e-Mail senden, werden von uns vertraulich behandelt und nur in dem Zusammenhang genutzt, für den Sie diese uns senden. Bitte beachten Sie jedoch, dass das Übermitteln von Formulardaten und e-Mails in der Regel nicht sicher ist, dh. dass die Daten von unbefugten Dritten (Hacker) abgefangen werden können. Wir empfehlen Ihnen deshalb, besonders schützenswerte Personendaten nicht via e-Mail zu senden bzw. zuerst zu prüfen, ob die Übermittlung über ein gesichertes Protokoll erfolgt (z.B. https://, auch erkennbar am Schloss-Symbol in der Statuszeile Ihres Browsers).

Personendaten werden im elektronischen Kantonsblatt nach 6 Monaten gelöscht. Aus diesem Grund werden sämtliche Publikationen
- des Sicherheitsdepartements
- des Justizdepartements (Ausnahme: Rubrik «Texte für die Gesetzessammlung»)
- der Gerichte
- des Handelsregisters
- des Grundbuchamtes
nach 6 Monaten aus der Volltextsuche des Kantonsblattes entfernt und sind nur noch in der pdf-Version einsehbar.

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Schutz des Baselstabes
Der Baselstab als offizielles Wappen des Kantons Basel-Stadt ist gemäss dem Bundesgesetz zum Schutz öffentlicher Wappen und anderer öffentlicher Zeichen vom 5. Juni 1931 geschützt und darf insbesondere nicht zu geschäftlichen Zwecken genutzt werden.

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